Besuch bei den Spitzen von Parlament und Regierung der Steiermark - Alte Freundschaften lebten wieder auf, neue wurden geschlossen - Ein „papierloser Landtag“

Die Parlamentarische Vereinigung Niedersachsen, der vor einem Jahr gegründete Verein aktiver und ehemaliger Landtagsabgeordneter, hat vom 28. Mai bis 1. Juni 2006 die erste Auslandsreise nach Österreich unternommen. Sinn und Zweck des Besuchs war es, die seit rund 15 Jahren bestehenden Beziehungen zwischen den beiden Parlamenten von Niedersachsen und der Steiermark weiter zu beleben, Gedanken auszutauschen, alte Freundschaften aufzufrischen und neue zu schließen. Das ist trefflich gelungen. Sowohl die Arbeitsgespräche mit den Spitzen von Parlament und Regierung in Graz als auch der außerordentlich herzliche Empfang und die große Gastfreundschaft sowie die vielen Eindrücke beim reichhaltigen Rahmen- und Besichtigungsprogramm und besonders die Harmonie und Freundschaft in der Reisegruppe haben diese Reise zu einem unvergesslichen Erlebnis für alle Beteiligten werden lassen.

Die 22-köpfige Parlamentarierdelegation stand unter der Leitung des Vorsitzenden der Parlamentarischen Vereinigung Niedersachsen, Ulrich Biel, und des Vorstandsmitglieds Dr. Wolfgang Schultze. Unter den Teilnehmern, in der Mehrzahl ehemalige Landtagsabgeordnete, teilweise mit Ehepartnern, waren u. a. Landtagspräsident a.D. Prof. Rolf Wernstedt, die Vizepräsidenten a.D. Edda Goede und Ernst-Henning Jahn, das Präsidiumsmitglied Isolde Saalmann, sowie Prof. Dr. Jens-Rainer Ahrens, Wilhelm Brunkhorst, Willi Heineking, Clemens-August Krapp, Helmut Kuhlmann, Udo Mientus, Peter-Jürgen Rau, Wolfgang Sehrt und Annemarie Tomei. Dabei war auch der Journalist Rolf Zick, der die niedersächsische Landespolitik seit einem halben Jahrhundert journalistisch begleitet und beschreibt. Betreut wurde die Gruppe von Sabine Sonntag vom Niedersächsischen Landtag.

Die Reisegruppe der PVN

In nicht mal einer Stunde flogen die Niedersachsen am 28. Mai 2006, getragen von einem außerordentlich kräftigen Nordwest-Wind, von Hannover nach Salzburg. Danach lernten sie in einer Busfahrt quer durch Österreich bis nach Graz, der Landeshauptstadt der Steiermark, die Schönheiten und die Vielseitigkeit der österreichischen Landschaft kennen. So unterschiedlich diese waren, so herzlich waren der Empfang und die Aufnahme durch die österreichischen Gastgeber. Die seit rund 15 Jahren bestehenden Freundschaften zwischen den Vertretern der Parlamente der beiden Bundesländer lebten wieder auf, auch wenn in Graz die Regierung inzwischen gewechselt hatte: Im Grazer Landhaus (Landtag) residiert mit dem Landtagspräsidenten Siegfried Schrittwieser zum ersten Male seit 60 Jahren ein Vertreter der Sozialdemokratischen Partei Österreichs (SPÖ). Er empfing die niedersächsische Delegation gemeinsam mit der Zweiten Landtagspräsidentin, Walburga Beutl (ÖVP), und der Dritten Landtagspräsidentin, Barbara Gross (SPÖ), sowie mit weiteren Präsidiumsmitgliedern und dem Landtagsdirektor Hofrat Dr. Heinz D. Anderwald, der vielen Niedersachsen noch gut in Erinnerung ist, im Rittersaal. Die Gäste erfuhren, dass dem Parlament der 1,1 Millionen Einwohner zählenden Steiermark 56 Abgeordnete angehören, davon 25 der SPÖ, 24 der ÖVP, 4 der KPÖ und 3 den Grünen. Die Niedersachsen vernahmen in der außerordentlich interessanten Aussprache mit Staunen aber auch, dass das Grazer Parlament Vorbild für alle europäischen Parlamente ist: Es gibt den „papierlosen Landtag“! Jeder Abgeordnete arbeitet nur mit Laptop, alle „Drucksachen“ und Vorlagen kommen nur über den Computer, alle sind mit einander „vernetzt“. Der Lernprozess ist aber offensichtlich noch nicht abgeschlossen. Der neue Landtagspräsident, ein langjähriger Politiker und Funktionär der österreichischen Sozialisten, zeigte sich als sehr kompetenter Gesprächspartner und als außerordentlich liebenswürdiger und sympathischer Gastgeber. Delegationsleiter Ulrich Biel hob in seinen Dankesworten das gute Einvernehmen und die Menschlichkeit zwischen den Parlamentariern beider Länder hervor. Die Beziehungen seien mehr als partnerschaftlich, sie seien von Freundschaft geprägt, sagte er.

Einer der Höhepunkte der Reise war der Empfang beim Landeshauptmann der Steiermark, Mag. Franz Voves (SPÖ), in seiner Residenz in der Grazer Burg. Im Weißen Saal des prunkvollen Gebäudes hob er die Freundschaft zwischen den beiden Bundesländern Niedersachsen und Steiermark hervor, die durch den Besuch der niedersächsischen Delegation außerordentlich aufgewertet werde. Er wies ferner darauf hin, dass Graz durch die EU-Erweiterung ebenso wie Hannover durch die deutsche Wiedervereinigung von einer Randlage in den Mittelpunkt Europas gerückt seien. Und dann sagte er den Parlamentariern etwas, was in der charmanten österreichischen Art überhaupt nicht anrüchig klingt, dass nämlich große Entscheidungen meistens nicht im Parlament fallen, sondern beim Glas Wein. Die offiziellen Reden beim Empfang waren erfreulich kurz, dafür war die Begegnung umso freundschaftlicher und die Bewirtung umso üppiger.

Neben den politischen Gesprächen hatten die Niedersachsen noch viel Zeit, in einem interessanten Besuchsprogramm Land und Leute in der Steiermark kennen zu lernen. Die Besichtigung der im Kriege nicht zerstörten mittelalterlichen Stadt mit einem Besuch des Landeszeughauses, mit 32000 Waffen die größte Ausstellung dieser Art Europas, und die Fahrt im vor zwei Jahren fertig gestellten Lift hinauf sowie mit der Zahnradbahn wieder hinunter vom berühmten Grazer Uhrturm waren ebenso beeindruckend wie die Besichtigung des Schlosses Eggenberg oder der Burg Riegersburg, der Blick in die Schokoladenmanufaktur Zotter oder der Thermen Loipersdorf und Blumau, wo der österreichische Künstler Hundertwasser eine Anlage hingezaubert hat, die in Europa ihresgleichen sucht. Schließlich wollten die Gastgeber auch darauf hinweisen, dass die Steiermark und Niedersachsen eine große Gemeinsamkeit haben: Den wirtschaftlichen Schwerpunkt der Automobilindustrie. Das wurde beim Besuch der Firma Steyr-Daimler-Puch besonders deutlich.

Beim Besuchsprogramm ist es in Österreich genau so wie in Deutschland - die Gastgeber wollen ihr gesamtes spezielles Wissen und ihren Stolz auf das, was sie präsentieren, in epischer Breite darbieten. Dabei wäre oft weniger mehr gewesen. Aber die typische Gastfreundschaft der Österreicher, ihr Charme und die ausgezeichnete steierische Küche mit vorzüglichen Weinen machten alles wieder gut.

Das Wetter spielte in den ersten beiden Tagen leider nicht mit. Der bekannte „Salzburger Schnürlregen“ hatte sich über ganz Österreich ausgebreitet. Aber dann wurden die Niedersachsen in den beiden letzten Tagen von der Sonne, die aus allen Knopflöchern strahlte, doch noch entschädigt. Am Abschiedsabend im Buschenschank Assigal in Seggauberg hatte - wie auf Bestellung - ein Regenbogen quer über die steierischen Berge, wie er in dieser Intensität und Schönheit seit Jahren nicht mehr gesehen worden war, für Erstaunen und Begeisterung gesorgt.

Das Verhältnis innerhalb der niedersächsischen Parlamentariergruppe war auf der gesamten Reise außerordentlich harmonisch. Hier wurde das Wesen der Parlamentarischen Vereinigung in der Praxis gelebt: Es gibt hier keine Parteien und keine Fraktionen, es gibt Politiker, die nach ihrer politischen Einstellung Politik machen oder gemacht haben. Aber in dieser Vereinigung sind sie gute Kollegen, meistens sogar gute Freunde. Das Menschliche und das gemeinsame Engagement für unser Land Niedersachsen stehen im Vordergrund. Vor allem aber hat sich gerade bei einer solchen Reise gezeigt, dass ehemalige Landtagsabgeordnete nach ihrem Ausscheiden aus dem Landtag in der Vereinigung immer noch eine parlamentarische Heimat haben.

Ein großes Lob und ein herzlicher Dank gelten den Verantwortlichen dieser tadellos organisierten Auslandsreise mit Ulrich Biel an der Spitze, und ebenso der erfreulich unauffälligen, aber sehr fürsorglichen Reiseleitung von Sabine Sonntag. Dabei soll auf der Seite der österreichischen Gastgeber die Protokollchefin des Grazer Landtags, Barbara Writzl, nicht vergessen werden. Sie hat die niedersächsische Gäste von der ersten bis zur letzten Stunde hervorragend betreut und sich mit ihrem Engagement, ihrer Fürsorge und ihrer großen Liebenswürdigkeit ein besonders Lob verdient.