Europa-Reise der Parlamentarischen Vereinigung Niedersachsen Erlebnisse in Trier, Luxemburg und Straßburg - Städtetour an Rhein, Mosel und Saar als Zugabe

Das Thema „Europa“ und seine Institutionen waren das Ziel der diesjährigen Informationsrei­se der Parlamentarischen Vereinigung Niedersachsen e.V. (PVN). Trier, Luxemburg und Straßburg standen im Mittelpunkt der Fahrt vom 16. bis 20. Oktober 2011. Die Orte verspra­chen, dass es neben Brüssel um die bedeutendsten Zentren der europäischen Politik ging. So wurde auch diese vom PVN-Vorstand beschlossene und vom Geschäftsführer Udo Mientus und Sabine Sonntag ausgearbeitete, vorbereitete und betreute Omnibus-Reise für die 34 Teil­nehmer unter der Führung des Vorsitzenden der Parlamentarischen Vereinigung Niedersach­sen e.V., Ulrich Biel, wieder zu einem großen Erlebnis.

Leider erhielt der politische Teil der Reise nicht den Stellenwert, der von den Politikern er­hofft und erwartet war; denn beim Europaparlament in Straßburg, wo es den Höhepunkt ge­ben sollte, herrschte „gähnende Leere“, weil die Europa-Abgeordneten zu ihren Ausschusssit­zungen in Brüssel weilten. Vor allem aber passte der Besuch und die „Betreuung“ einer so hochkarätig mit Landtagspräsidenten und -vizepräsidenten a.D., Bundes- und Landesmini­stern sowie Staatssekretären a.D. und gestandenen Parlamentariern besetzte politische Gruppe offensichtlich nicht in die Vorstellungen der Straßburger Parlamentsbürokratie. Die Nieder­sachsen wurden praktisch wie Schülergruppen oder sonstige Besucher „behandelt“. Entschä­digt wurden die Teilnehmer jedoch durch einen Empfang beim Präsidenten des Saarländi­schen Landtags, Hans Ley, und vor allem damit, dass diese Reise zu einer außerordentlich interessanten Städte-Tour wurde. Ein halbes Dutzend gelungener Stadtführungen, darunter in Trier und Mettlach, Saarburg, Luxemburg, Straßburg und Speyer brachten viele neue Er­kenntnisse und Freude. Herrliches Wetter der ersten drei Tage im strahlenden Sonnenschein des Altweibersommers taten ein Übriges für die gute Stimmung, die lediglich durch strömen­den Regen ausgerechnet in Straßburg und eisige Kälte in Speyer etwas getrübt wurde.

Die Reise, wie immer im Omnibus des Reisedienstes Rinder aus Barsinghausen, begann am Sonntagmorgen, 16. Oktober 2011, in aller Herrgottsfrüh am Zentralen Omnibus-Bahnhof (ZOB) in Hannover. Mit großem Hallo begrüßten sich die insgesamt 34 Teilnehmer, die mei­sten waren alte „Stammgäste“, um alte Freundschaften aufzufrischen oder mit den Neulingen neue Bekanntschaften zu schließen. Viele Mitglieder der Parlamentarischen Vereinigung Nie­dersachsen e.V. hatten wieder ihre Partner bzw. Partnerinnen mitgenommen - die Nennung beider Geschlechter ist ausdrücklich gewollt, weil auch eine Reihe ehemaliger weiblicher Landtagsabgeordneter zur Reisegesellschaft gehörte.

Über die Autobahn ging es gen Westen bis Köln, dann den Rhein entlang und durch die wun­derschöne Landschaft der Eifel, durch Rheinland-Pfalz nach Trier. Bei der zweiten Rast über­raschte der ebenso umsichtige wie unaufdringliche Busfahrer Peter Schenk seine Fahrgäste mit einem Drei-Gänge-Menü: Heiße Würstchen, Senf und Brot. Außerdem war die Kaffee- und Getränke-Bar zur Selbstbedienung sehr gut sortiert.

Nahezu pünktlich erreichten die Niedersachsen am frühen Nachmittag ihr erstes Reiseziel Trier an der Mosel, wo sie an der Porta Nigra, dem Wahrzeichen der Stadt, bereits von einem Stadtführer empfangen wurden. Sie erfuhren, dass sie sich nun in der ältesten Stadt Deutsch­lands befanden, wo es mit Konstantin dem Großen am Anfang des 4. Jahrhunderts den ersten römischen Kaiser gab, der zum Christentum übergetreten war und zu Trier die erste christli­che Kirche des Abendlandes bauen ließ, und dass von da an das Datum von Christi Geburt auf den 25. Dezember gelegt wurde, weil ausgerechnet an diesem Tag der höchste Feiertag des Sonnengottes der germanischen Stämme war. Sie erfuhren ferner, dass das besterhaltene rö­mische Stadttor in Deutschland Porta Nigra (lateinisch für schwarzes Tor) deshalb so heißt, weil der Sandstein durch die Verwitterung schwarz geworden war, dass Trier einer der ersten Sitze von Bischöfen war, die auch Kurfürsten wurden und den Kaiser mit wählten, und dass Trier heute den 102. Bischof seit dem 3. Jahrhundert hat.

Der Stadtführer wusste, wie offensichtlich alle Stadtführer dieser Welt, noch unendlich viele Einzelheiten zu erzählen. Aber es ist sicher nicht der Sinn dieses Reiseberichts, die Städtebe­schreibungen, so interessant sie auch oft waren, zu wiederholen, sondern hier sollen nur je­weils einige Schlaglichter über Eindrücke wiedergegeben werden, die die niedersächsischen Reiseteilnehmer in den vielen Besichtigungsorten gewonnen haben.

Beim ersten gemeinsamen Abendessen im pentahotel in Trier konnte der Vorsitzende der Par­lamentarischen Vereinigung Niedersachsen e.V., Ulrich Biel, nun auch die Teilnehmer offizi­ell begrüßen. Viele von ihnen kannten sich von vorhergehenden Reisen und fanden sich schnell zusammen. Die Neulinge hätten sich gewünscht, dass die von Sabine Sonntag vor­sorglich verteilten Namensschilder angelegt worden wären, um zu wissen, wer ist wer, und um sich entsprechend anreden zu können.

Der erste „Arbeitstag“, Montag, der 17. Oktober 2011, war schon randvoll mit Terminen. Die Reise, Abfahrt wiederum in alle Frühe um 7.40 Uhr, ging schnurstracks nach Süden in das Saarland. Erstes Ziel war die Stadt Mettlach. Hier residiert seit 260 Jahren die Weltfirma Vil- leroy & Boch mit dem Hauptsitz in der prächtigen alten Abtei Mettlach. Unser Besuch galt zuerst dem Keramik-Werk. Es war schon beeindruckend, ein Ungetüm von Roboter mit den Ausmaßen von etwa dreimal drei Metern als Hebe- und Transportbühne blindlings und ohne auf die Besucher zu achten durch die Gänge fahren zu sehen und millimetergenau Paletten aufzunehmen und von Ort zu Ort zu bringen - und das rund um die Uhr, 24 Stunden am Tag, sieben Tage in der Woche, wie der Betriebsratsvorsitzende mit einem lachenden und einem weinenden Auge erklärte; denn diese modernsten „Mitarbeiter“ sind auf der einen Seite schon eine riesige Arbeitserleichterung, auf der anderen Seite aber werden natürlich menschliche Arbeitskräfte wegrationalisiert. Während nach der Betriebsbesichtigung die einen in das so­genannte Outletcenter gingen, um aus dem riesigen Angebot an Haushaltsgeschirr und Mit­bringseln einzukaufen, bestaunte eine andere Gruppe im Betriebs-Museum und in der Erleb­niswelt Tischkultur die Entwicklung dieses Weltunternehmens und ließ sich um Museumscafe anno 1892 Kaffe und Kuchen schmecken.

Saarlands Landtagspräsident empfing die Niedersachsen

Danach wurde es landespolitisch: Der Präsident des Landtags des Saarlands, Hans Ley, emp­fing die niedersächsischen Parlamentarier im „Hotel zum Schwan“ in Mettlach zum Ge­spräch. Dabei erfuhren die Niedersachsen, dass dieses, außer den Stadtstaaten, kleinste Bun­desland im Norden und Osten von Rheinland-Pfalz, im Westen und Süden von Frankreich umgeben ist und im Nordwesten noch an Luxemburg stößt. Es wurde wie kaum ein anderes Land in den vergangenen 200 Jahren so von einem Wechselspiel der Staatsangehörigkeiten geprägt - mal deutsch, mal französisch, mal eigenständig. 1945 hatten über 90 Prozent der Bevölkerung für ein europäisches Statut gestimmt, 1957 für Deutschland. 1959 wurde das Saarland als 11. Bundesland in die Bundesrepublik Deutschland aufgenommen. So trafen sich jetzt die Vertreter des kleinsten Landesparlaments Deutschlands mit 51 Abgeordneten, davon 35 Männer und 16 Frauen, und erstmals fünf Fraktionen und einer so genannten Jamaika­Koalition aus CDU,FDP und Grünen mit ehemaligen Mitgliedern eines der größten deutschen Landtage mit dreimal so viel Abgeordneten, auch fünf Fraktionen und einer „klassischen“ schwarz-gelben Koalition. Während bei der saarländischen Regierungskoalition, wie der Landtagspräsident sagte, immer großer Koordinierungsbedarf besteht, gibt es bei der Opposi­tion einen ständigen Konkurrenzkampf zwischen der SPD und den Linken mit ihrem Frakti­onsvorsitzenden Oskar Lafontaine, dem früheren Ministerpräsidenten und Saarbrücker Ober­bürgermeister. „Dabei steht Oskar mehr den Medien als den Ausschüssen zur Verfügung“, sagte Hans Ley. Als größtes politisches Problem des Saarlands bezeichnete er einmal die schwierige Finanzlage mit der Schuldensituation, ein weiteres Problem ist der demographi­sche Wandel. In diesem kleinen Land ist die Zahl der Geburten in den vergangenen 50 Jahren von 21.000 auf 7.000 zurückgegangen. Und was den saarländischen Landtag gegenüber den anderen deutschen Parlamenten auszeichnet, ist die länderübergreifende Zusammenarbeit mit den Nachbarstaaten Frankreich und Luxemburg.

Besonders begrüßte Landstagspräsident Hans Ley den früheren niedersächsischen Landtags­abgeordneten und Bürgermeister a.D. von Meppen, Heinz Jansen. Er hatte dieses jetzige Tref­fen maßgeblich mit arrangiert; denn diese beiden Parlamentarier hatten sich vor rund 20 Jah­ren bei den „politischen Exerzitien“ katholischer Christen im Wallfahrtsort Maria Laach ken­nen gelernt. Maßgebliche Vertreter der katholischen Soziallehre wie Dr. Werner Remmers, Erwin Teufel, Bernhard Vogel, Alois Glück und der Generalsekretär des Zentralkomitees der deutschen Katholiken, Julius Kronenberg, hatten diese „Besinnungstage“ ins Leben gerufen, bei denen Grundthemen besprochen und in Arbeitsgruppen vertieft wurden, vor allem aber abends beim Wein heftig diskutiert wurde. Aus allen Teilen Deutschlands kamen sie in Maria Laach zusammen, aus Niedersachsen noch Gert Pöttering und Dr. Hermann Kues, auch Hans Ley aus dem Saarland.

Ulrich Biel dankte im Namen der niedersächsischen Reisegesellschaft den beiden Politikern und überreichte dem Gastgeber als Gastgeschenk das Niedersachsen-Ross in Porzellan aus der niedersächsischen Porzellanmanufaktur Fürstenberg.

Der Präsident der Parlamentarischen Vereinigung das Saarlands, Landgerichtspräsident und Landesvorsitzender der Senioren-Union Günther Schwarz, der mit seiner Gattin erschienen war, stellte die saarländische Organisation vor, die, im Gegensatz zu Niedersachsen, nur aus ehemaligen Landtagsabgeordneten besteht, aber noch öfter auf Reisen geht, nicht nur in alle neuen Bundesländer und auch eine Reihe alter Bundesländer, sondern auch nach Paris, das näher liegt als Hannover, nach London oder demnächst nach Prag. Nach der jetzigen persönli­chen Bekanntschaft soll nun aber auch Niedersachsen in das Programm der Saarländer aufge­nommen werden.

Nach dem gemeinsamen Mittagessen gab es das obligatorische Gruppenfoto mit Präsidenten, und dann ging es im Schweinsgalopp hinunter an die Saar zum Schiffsanleger. Doch halt! Eine Reiseteilnehmerin fand ihren Mantel nicht. Es hing nur noch ein heller Mantel an der Garderobe, aber das war nicht ihrer. Hatte vielleicht eine andere Frau ihren Mantel angezo­gen? Des Rätsels Lösung war ebenso einfach wie typisch. Ein Reiseteilnehmer hatte, wie Männer nun mal so sind, seiner Frau gesagt, er nehme bei dem schönen Wetter ihren Mantel schon mal mit. Offensichtlich in der Eile des Aufbruchs schnappte er einen dunklen Mantel und zog los. Als er ihn unten am Fluss seiner Frau übergeben wollte, meinte sie, das sei aber nicht ihr Mantel, ihrer sei hell. Die Verwechslung war aufgeklärt, der arme Kerl musste noch einmal den Berg hinauf zum Hotel und das hängen gebliebene gute Stück abholen. Der Kapi­tän wartete bis alle an Bord waren, uns los ging die Schiffsreise durch die berühmte Saar­schleife.

Bei herrlichem Sonnenschein saßen die niedersächsischen Passagiere oben an Deck, vorn und hinten, am Bug und am Heck, um es seemännisch zu sagen, und genossen Wasser, Wald und Wetter sowie den einmalig schönen Blick auf die steil empor ragenden bewaldeten grünen Hänge der Berge und das tief blaue Wasser des Flusses, rund eine Stunde hin und eine Stunde zurück.

Hier sei noch eine Anekdote eingefügt. Ihre „Berühmtheit“ hat die Saarschleife auch durch eine Begebenheit erlangt, die allerdings nicht über den Bordlautsprecher, der die Schönheiten und die historischen Ereignisse der Saarschleife pries, bekannt gegeben wurde, sondern die unter Politikern gern kolportiert wird. Sie geht auf das Jahr 1998 und die Kanzlerkandidaten der SPD zurück, die den wegen einer Parteispendenaffäre stark angeschlagenen CDU- Bundeskanzler Helmut Kohl ablösen wollten. Zunächst hatte sich der SPD-Bundesvorsitzende Rudolf Scharping zu Kohls Nachfolge prädestiniert gefühlt. Doch der saarländische Minister­präsident Oskar Lafontaine nutzte eine private Schwäche Scharpings aus und schlug den Par­teigenossen und Bundesvorsitzenden aus dem Felde. Aber beide hatten nicht mit der Schlitz­ohrigkeit des niedersächsischen SPD-Ministerpräsidenten Gerhard Schröder gerechnet. Schon einmal, 1985, als es um die Landtagswahl 1986 und die Kandidatur für das Amt des nieder­sächsischen Regierungschefs ging, hatte er gegen zwei andere Kandidaten seinen Hut in den Ring geworfen und sich durchgesetzt. Nun fiel der SPD-Spitze der geniale Schachzug ein, den Diadochenkampf indirekt durch die niedersächsische Landtagswahl 1998 entscheiden zu las­sen. In aller Bescheidenheit sagte Schröder, er wolle nur Kanzlerkandidat werden, wenn er bei der kommenden niedersächsischen Landtagswahl 1998 nicht mehr als zwei Prozent der Stimmen gegenüber der vorherigen Landtagswahl verlöre. In dieser Situation trafen sich die beiden SPD-Rivalen Oskar und Gerhard in Mettlach, gingen an Bord eines Schiffes zur Rund­fahrt auf der Saarschleife und verkündeten anschließend strahlend in alle Fernsehkameras die berühmten Worte: „Zwischen uns passt kein Blatt Papier!“ Doch der Saarländer hatte nicht mit den Niedersachsen gerechnet. Eine ganzseitige Anzeige in allen Tageszeitungen zwischen Ems und Elbe , Harz und Nordsee forderte: „Ein Niedersachse muss Kanzler werden!“ Und weil selbst gestandene bisherige CDU-Wähler und viele sonstige Nichtwähler lieber einen SPD-Mann und Niedersachsen statt des im Norden eher ungeliebten Saarländers Lafontaine als Bundeskanzler haben wollten, wählten auch sie diesmal Gerhard Schröder mit einem überwältigenden Wahlergebnis. Er selbst kürte sich damit auch zum Kanzlerkandidaten und wurde es - nach dem alten Sprichwort: „Wenn zwei sich streiten, freut sich der Dritte.“

Nach der erlebnisreichen Schiffsreise auf der Saarschleife ging es für die niedersächsische Parlamentariergruppe nahtlos im Omnibus auf der Straße weiter. In Saarburg gab es den nächsten Stadtrundgang. Eingebettet in Weinberge und Wälder liegt dieses tausendjährige romantische Städtchen inmitten einer einzigartigen Kulturlandschaft des Drei-Länder-Ecks Deutschland-Frankreich-Luxemburg. Die pittoreske Altstadt mit künstlich angelegtem Bach und sprudelndem Wasserfall, von den Einheimischen auch Klein-Venedig genannt, bleibt sicher ebenso in Erinnerung wie das dauernde Treppensteigen, immer runter und wieder rauf.

Und wenn man schon mal in einer der berühmtesten deutschen Weinbaugegenden an Mosel-Saar-Ruwer ist, gehört natürlich auch eine zünftige Weinprobe zum Programm. Also ging es, in Trier angekommen, nicht ins Hotel, sondern erst einmal in den Weinkeller der Weinstube Kesselstatt, wo der Kellermeister schon auf die niedersächsischen Gäste wartete. Zunächst gab es, wie immer, den „klassischen“ Vortrag über den Weinbau im Allgemeinen, über Reb­sorten, Anbau, Lage und Lese, Gärung und Lagerung. Und dann wurde „verkostet“, fünf Weine von Mosel, Saar und Ruwer, trocken, feinherb oder restsüß, Qualitätswein, Kabinett und Spätlese. Wie immer ist eine Weinprobe vor allem etwas für Weinkenner. Viele Bier- und Schnapstrinker, wie die (meisten) Niedersachsen, müssen sich an die verschiedenen Ge­schmacksrichtungen von Weinen sicher erst noch gewöhnen. Insgesamt bestand wohl der Eindruck, dass man die probierten Weine nicht gleich kistenweise ordern würde, auch nicht diejenigen, die den Weinbergen eines gewissen Fernseh-Multitalents Günther Jauch ent­stammten, der eher als Unterhalter in Berlin-Potsdam denn als Winzer an der Mosel einen Ruf zu verteidigen hat. Mit dieser Weinprobe ging ein schöner, mit Eindrücken und Erlebnissen vollgestopfter Tag zu Ende. Gleichzeitig hieß es Abschied nehmen von Trier. Es warteten nun Luxemburg und Straßburg.

Luxemburg - die Stadt Europa und der Banken

Am nächsten Morgen, es war Dienstag, der 18. Oktober 2011, hieß es: Ade Trier! Ade Deutschland! Über Echternach und durch die luxemburgische Schweiz ging es nach Luxem­burg. Der Omnibus hätte auch den direkten Weg nehmen können und wäre in nicht mal einer Stunde am Ziel gewesen. So aber lernten die Reiseteilnehmer der Parlamentarischen Arbeits­gemeinschaft Niedersachsen noch ein wunderschönes Fleckchen Erde des deutsch­luxemburgischen Grenzgebietes und des Landes Luxemburg kennen.

Der ältere Herr, der uns in Luxemburg als Fremdenführer empfing, erwies sich als Glücksfall. Er war sowohl in der Historie als auch in der Politik außerordentlich versiert und konnte die geschichtliche Entwicklung des Großherzogtums ebenso erklären, wie die derzeitige große Bedeutung dieses kleinen Ländchens in der Europäischen Union. Immerhin ist Luxemburg neben Brüssel und Straßburg ihr drittes großes Zentrum.

Die „Stadtbesichtigung“ erfolgte per Bus; denn ein Fußmarsch durch die von tiefen Schluch­ten durchgezogene Stadt wäre einer Gebirgswanderung gleichgekommen. Außerdem bildeten die neuen Europa-Quartiere einen riesigen Komplex auf den umliegenden Plateaus, die durch die charakteristischen großen Brücken über die tiefen engen Täler verbunden sind. In der Stadt selbst kommen zu den rund 90.000 Einwohnern täglich noch etwa 150 000 Pendler aus Deutschland, Frankreich und Belgien, so dass auf den Straßen nur noch Stau und große Park­platznot herrschen.

Jahrhunderte lang gehörte Luxemburg zu den größten Festungen Europas. Noch heute sind viele Ruinen und Überreste von Kasematten und Zitadellen, Forts und Bastionen zu erkennen, durch die Luxemburg in die Liste des Weltkulturerbes aufgenommen worden ist und 2007 Kulturhauptstadt Europas war. Doch die Geschichte wollen wir hier beiseite lassen und uns dem heutigen Geschehen zuwenden, das uns unser Fremdenführer großartig erklärte.

Mit einer Fläche von rund 2.500 Quadratkilometern und rund 500.000 Einwohnern ist Lu­xemburg einer der kleinsten Flächenstaaten der Erde und nach Malta das kleinste Mitglied der Europäischen Union. Es grenzt im Osten über 135 Kilometer an Deutschland, im Süden über 73 Kilometer an Frankreich und im Westen über 148 Kilometer an Belgien. Mit Belgien und den Niederlanden bildet es die sogenannten Beneluxstaaten. Luxemburg ist heute eine parla­mentarische Erbmonarchie und hat unter den ursprünglich neun europäischen Großherzogtü­mern als einziges bis heute Bestand. Der derzeit regierende Großherzog Henri von Nassau- Weilburg hat jedoch keinerlei politische Macht, sondern nimmt rein repräsentative Aufgaben wahr. Als wir später bei einer Kurzvisite der Innenstadt am Palast und der Stadtresidenz der großherzoglichen Familie, dem Palais Grand Ducal, vorbeikamen, paradierte vor dem großen Haupttor ein Soldat in Paradeuniform, die Maschinenpistole quer vor der Brust, etwa 20 Me­ter hin, Kehrtwende, 20 Meter zurück, Kehrtwende und dann wieder hin und wieder zurück, ohne eine Miene zu verziehen, und das eine halbe Stunde lang bis zur Ablösung. Solche mili­tärischen Schauspiele lassen sich die meisten europäischen Hauptstädte nicht entgehen. Luxemburg ist Gründungsmitglied der Pariser Verträge von 1951 für die Europäische Ge­meinschaft Kohle und Stahl sowie der Römischen Verträge von 1957 über die Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft EWG und spielt im europäischen Einigungsprozess eine bedeutende Rolle. Die Hauptstadt ist Verwaltungssitz der Europäischen Union, dazu auch Sitz des Europäischen Gerichtshofes, des Europäischen Rechnungshofes, des Sekretari­ats des Europäischen Parlaments, der Europäischen Investitionsbank, der Dienststellen der Europäischen Kommission und des „Euro-Rettungsschirm“ (EFSF), außerdem Tagungsort des Ministerrates der Europäischen Union. Seit 1995 ist Jean-Claude Juncker Regierungschef Luxemburgs.

Alle die Gebäude und Einrichtungen der EU lernten die niedersächsischen Besucher im Vor­beifahren auf dem Plateau Kirchberg kennen. Dabei gab es noch eine Lehrstunde über die Institutionen und Einrichtungen der Europäischen Union im Kurzdurchgang:

Im einzigartigen institutionellen Gefüge der EU werden die allgemeinen politischen Prioritä­ten vom Europäischen Rat vorgegeben, in dem die EU-Staats- und Regierungschefs vertre­ten sind. Die in den einzelnen Mitgliedsländern direkt gewählten Abgeordneten vertreten die europäischen Bürger im Europäischen Parlament, und die Europäische Kommission, de­ren Mitglieder als Kommissare von den Regierungen der Mitgliedstaaten ernannt und vom Europäischen Parlament gewählt werden, vertritt die allgemeinen Interessen der EU. Schließ­lich verteidigen die zuständigen Fachminister der Regierungen der Mitgliedsländer die Inter­essen ihre Landes im Ministerrat der Europäischen Union. Der Europäische Rat legt die allgemeine politische Richtung der EU fest, hat aber keine gesetzgebende Gewalt. Sie geht vom Europa-Parlament aus. Unter der Leitung des Präsidenten des Europäischen Rates, zur Zeit ist es Herman van Rompuy, zuvor belgischer Premierminister, der vom Europäischen Rat Ende 2009 für zweieinhalb Jahre gewählt worden ist, treten die Staats- und Regierungschefs sowie der Präsident der Kommission mindestens jedes halbe Jahr für einige Tage zusammen. Zwei weitere Institutionen in Luxemburg spielen noch eine wichtige Rolle: Der Europäische Rechnungshof, der die Ausgaben der EU prüft, und der Europäische Gerichtshof, der mit über 50 Richtern und acht Generalstaatsanwälten für die Einhaltung des EU-Rechts zuständig ist. Außerdem sorgen über 2.000 Dolmetscher dafür, dass in allen EU-Sprachen verhandelt und Recht gesprochen werden kann. Das alles sagte und zeigte uns unser Fremdenführer bei der Rundreise durch das neue, imposante Luxemburger Europa-Center auf dem Plateau Kirchberg.

Aber das ist nur die eine Seite der Medaille Luxemburgs. Die andere ist die Bedeutung der Stadt als einer der wichtigsten Finanzplätze der Welt und größtes Bankenzentrum der Euro­Zone. Die früher von der Schwerindustrie sowie Landwirtschaft und dem Weinbau geprägte Wirtschaftsstruktur des Landes hat sich seit Anfang der 70.er Jahre tiefgreifend gewandelt: Banken und Versicherungen geben heute den Ton an. Mit Frankfurt, London, Zürich, Hong­kong und Singapur ist Luxemburg heute auf Augenhöhe und nach den USA das weltweit zweitbeste Kompetenzzentrum für Investmentfonds. 22 Prozent aller Beschäftigten in Lu­xemburg arbeiten im Finanzdienst. Schon durch die Stahlindustrie war Luxemburg vom ärm­sten Land der Europäischen Gemeinschaft zu einem der reichsten geworden. Aber durch die Banken und Versicherungen wurde noch eins drauf gesetzt. Von 230 verschiedenen selbstän­digen Banken sind nach einergroßen Fusionswelle heute immer noch 150 übriggeblieben. Man sieht es bei der Durchfahrt durch das Bankenviertel: In jeder Straßen Banken, nichts als Banken. Die Luxemburger Landes- und Stadtsparkasse sieht übrigens aus wie eine große Kir­che. Hinter dem riesigen Bankenkomplex entsteht nun noch ein neues Gesundheitszentrum mit vielen Kliniken und medizinischen Einrichtungen.

„Nebenbei“ erzählte der Fremdenführer noch, dass von den rund 500.000 Einwohnern Lu­xemburgs etwa 90.000 in der Hauptstadt wohnen, nur 35 Prozent der Bevölkerung sind Ein­heimische, 65 Prozent sind Ausländer aus insgesamt 153 Nationen. Damit ist Luxemburg zweifellos die multikulturellste Hauptstadt Europas. Die Nationalsprache ist das dem Deut­schen verwandte Letzeburgische, Deutsch ist für die meisten Luxemburger die erste Fremd­sprache, Französisch ist die Sprache der Verwaltung. Alle Luxemburger wachsen dreisprachig auf - Luxemburgisch, Deutsch, Französisch, das geht schon im Kindergarten los, sagte der Fremdenführer.

So viele Informationen auf einmal und so viele neue Eindrücke in dieser kleinen, aber außer­ordentlich bedeutsamen Europa-Stadt waren für die niedersächsischen Politiker und ihre Mit­reisenden schon „harte Arbeit“. Dafür gab es auf der anschließenden vierstündigen Busfahrt nach Straßburg Zeit zum Erholen und Verschnaufen. Dabei bemerkten die Reiseteilnehmer auch, dass das vereinte Europa seine großen Vorteile hat: Es gab keine Grenzübergänge mehr, niemand bemerkte, dass man von einem Land in ein anderes fuhr. Und dass man überall mit Euro bezahlen und gleich die Preise vergleichen konnte, wurde ebenfalls als sehr angenehm empfunden.

Nach einem gemeinsamen Abendessen im Straßburger Restaurant LA CHAINE D'OR & Ses Caveaux, wo von der berühmten französischen Küche allerdings nicht unbedingt etwas zu schmecken war, dafür zwang der Krach einer Klasse junger Schülerinnen und Schüler zum frühen Aufbruch, wurde die abendliche Stadt einzeln oder in Gruppen „erkundet“. Während die einen schnell beim Wein landeten, bot sich anderen ein überraschender Kunstgenuss. Sie hatten das Glück, am Fuße des prächtig angestrahlten Straßburger Münsters zwei französische Straßenmusikanten, es mögen Vater und Sohn gewesen sein, zu treffen, die den deutschen Besuchern ein nächtliches Ständchen darboten. Auf ihren Querflöten spielten sie, die Noten vom Schein eines Schaufensters des Tourismusbüros erleuchtet, geradezu inbrünstig einen Satz einer Sonate von Bach, nicht von dem berühmten Johann Sebastian, sondern von Philipp Emanuel, einem der zahlreichen Söhne des großen Meisters. Die Zuhörer verharrten andäch­tig bei der Musik der französischen Flötisten, die nur in Schwierigkeiten kamen, wenn sie wegen des am Fuße des Domes immer herrschenden Aufwindes die angeklammerten Noten umdrehen und einhändig weiterspielen mussten. Aber das tat dem Kunstgenuss keinen Ab­bruch, der mit einem kräftigen Applaus in der stillen Nacht und mit dem Klingen der Euro­Münzen im aufgestellten Kästchen endete.

Die Enttäuschung im Straßburger Europa-Parlament

Nach dem bisher herrlichen Altweibersommerwetter der ersten drei Tage gab es am Morgen des 19. Oktober 2011 eine böse Überraschung: Es regnete in Strömen. Dennoch ging es pünktlich um 8.15 Uhr zur gebuchten Stadtführung. Regenmäntel und Schirme waren ange­sagt; wohl dem, der pessimistischerweise damit gerechnet hatte. Doch als es schon nach kur­zer Zeit noch windig, kalt, unfreundlich und außerordentlich ungemütlich auf der Straße wur­de, suchte der Stadtführer mit der niedersächsischen Reisegruppe Zuflucht im Straßburger Münster. Hier im Trockenen bewies er, dass er sich auskannte in der Historie und in der Be­deutung dieser zwischen Deutschland und Frankreich viel umkämpften Stadt, die 1949 im Zuge der Aussöhnung der früheren Erbfeinde nach dem zweiten Weltkrieg zur ersten Europa­Stadt geworden war. Auf die weiteren Ausführungen wollen wir an dieser Stelle verzichten, denn es stand der Besuch des Europa-Parlaments in Straßburg bevor, der ein Höhepunkt der diesjährigen Informationsreise der Parlamentarischen Vereinigung Niedersachsen werden sollte. Doch er wurde für die niedersächsischen Politiker eine herbe Enttäuschung.

Einmal waren die 736 Europa-Abgeordneten allesamt in Brüssel bei Ausschusssitzungen oder mit anderen Tätigkeiten beschäftigt, so dass das neue, schöne, große Parlamentsgebäude, das man nach strenger Kontrolle und Leibesvisitation betreten durfte, zwar außen und innen einen imposanten Anblick bot, aber sonst ziemlich leer und „tot“ war. Zum anderen aber wurde die niedersächsische Parlamentariergruppe in den Routinebetrieb des Besucherdienstes eingeord­net und wie politisch völlig unbedarfte Schüler- oder Landfrauengruppen behandelt. Den ge­standenen, hochkarätigen niedersächsischen Landespolitikern brauchte man wahrlich nicht etwas über Aufgaben von Abgeordneten zu erzählen.

Die die niedersächsische Gruppe betreuende junge Hostess erklärte charmant das moderne Parlamentsgebäude, in dem man sich leicht verlaufen kann, und in deren endlos langen Gän­gen über viele Etagen man gut zu Fuß sein muss; sie zeigte auch den großen eindrucksvollen Plenarsaal, der in seiner Leere ohne die Abgeordneten jedoch etwas frustrierend wirkte. Die anschließende „politische Unterrichtung“ durch eine seit sieben Jahren im Europa-Parlament tätige Akademikerin, die ihren Vortrag vom Laptop ablas, war, gelinde gesagt, ermüdend und nichtssagend, zumindest für solche erfahrenen Politiker, die sie vor sich hatte. Begeisterung für Europa war auch nicht zu erkennen. Böse Zungen behaupteten, die Dame habe wohl Schlaftabletten genommen. Immerhin, was die Niedersachsen hier nicht erfuhren und noch nicht wussten, was sie auch in Luxemburg nicht gesehen oder gehört hatten, konnten sie ge­trost in dem umfangreichen zum Mitnehmen ausgelegten Informationsmaterial nachlesen. Deshalb hier das Wichtigste in Kurzfassung: „Die Europäische Union ist eine einzigartige wirtschaftliche und politische Partnerschaft zwischen 27 europäischen Ländern. Sie hat ein halbes Jahrhundert Frieden, Stabilität und Wohlstand hervorgebracht, zu höherem Lebens­standard beigetragen und eine europäische Einheitswährung eingeführt. Außerdem baut sie Schritt für Schritt einen europaweiten Binnenmarkt auf, auf dem für Personen, Waren, Dienst­leistungen und Kapital dieselbe Freizügigkeit zwischen den Mitgliedstaaten gilt wie innerhalb der einzelnen Länder.“ Alle Institutionen der Europäischen Gemeinschaft sind in den drei Europa-Städten Straßburg (Frankreich), Luxemburg (Luxemburg) und Brüssel (Belgien) ver­treten, die Abgeordneten, Regierungs- und Ländervertreter sowie die Bediensteten tagen mehr oder weniger regelmäßig an allen drei verschiedenen Orten. Man spricht deshalb auch etwas geringschätzig vom „EU-Wanderzirkus“. Doch alle immer wieder unternommenen Versuche, die Institutionen an einem Ort zu konzentrieren und damit enorme Kosten und Zeit zu sparen, sind immer wieder gescheitert. Zu stark gehen die Interessen auseinander - kein Wunder bei 27 selbständigen Ländern. Allerdings haben sich Schwerpunkte herauskristallisiert: Straßburg hat das Europa-Parlament, in Brüssel residieren Räte und Kommissionen, in Luxemburg der Gerichtshof und Rechnungshof.

Straßburg ist der Hauptsitz des Europa-Parlaments. „Als einzige gewählte Institution der Eu­ropäischen Union nimmt das Parlament seine Rolle als Hüter der Grundfreiheiten und der Demokratie sowohl in Europa als auch in der Welt wahr. Die Aufgabe der Abgeordneten be­steht im Wesentlichen darin, die Bürger auf der Ebene der EU zu vertreten und ihre Interessen gegenüber den europäischen Entscheidungsträgern und den Organen der Union wahrzuneh­men.“ So kann man es in den Informationsschriften lesen. Im Parlament sitzen nach der letz­ten Europa-Wahl 2009 insgesamt 736 Abgeordnete. Sie werden in ihren Ländern nach den dortigen Parteien gewählt. Nach einem Schlüssel, der sich nach der Einwohnerzahl der Mit­gliedsländer bemisst, werden die Mandate für das Europa-Parlament zugeteilt. Deutschland, mit 81,8 Millionen Einwohnern als größtes EU-Land, darf 99 Abgeordnete entsenden, es fol­gen Frankreich, Großbritannien und Italien mit jeweils 78 Abgeordneten bis zu Estland, Zy­pern und Luxemburg mit sechs sowie Malta mit fünf Abgeordneten. Weil es in den Mitglieds­ländern völlig verschiedene Parteien gibt, schließen sich die Abgeordneten im EU-Parlament nach eigenen Fraktionen zusammen. Derzeit gibt es sieben. Die größte ist die Europäische Volkspartei EVP (Christdemokraten) mit 265 Abgeordneten vor der „Progressiven Allianz der Sozialisten und Demokraten S&D“ mit 186 Abgeordneten. Das Parlament, das einmal im Monat für eine Woche in Straßburg tagt, ist vor allem das Gesetzgebungsorgan der Europäi­schen Union, es übt ferner das Haushaltsrecht aus und wählt die EU-Kommissare. Die Abge­ordneten erhalten heute einheitliche Diäten mit einem Grundbetrag von 7.000 Euro, dazu kommen 300 Euro Tagegeld für Sitzungen, außerdem gibt es Zulagen für Mitarbeiter und Reisekostenzuschüsse. Die Plenarsitzungen werden nicht im Fernsehen übertragen, sondern können im Internet verfolgt werden.

Ein Essen in der Kantine des Europa-Parlaments rundet den zweistündigen Besuch ab.

Die für diesen Tag noch vorgesehene Fahrt durch das Rheintal und die Elsässer Weinstraße nach Colmar fiel wegen des Dauerregens aus. Dafür konnte jeder Straßburg auf eigene Faust erkunden, einkaufen, Kaffee trinken. oder von den Strapazen ausruhen. Als das Wetter etwas freundlicher wurde, nutzten etliche Teilnehmer die Zeit zu einer interessanten Bootsrundfahrt und konnten dabei das imposante neue Parlamentsgebäude in seiner ganzen Pracht noch ein­mal von außen sehen. Ein gemeinsames Abendessen, wieder im selben Restaurant, diesmal aber ohne Krach, beschloss den verregneten Tag in Straßburg und auch den „offiziellen“ Teil der Informationsreise.

Am nächsten Tag, Donnerstag, 20. Oktober 2011, wurde, wieder in früher Morgenstunde, die Rückfahrt nach Hannover angetreten. In Speyer gab es noch einmal einen Zwischenstopp mit obligatorischer Stadtführung bei „lausiger Kälte“ von zwei bis drei Grad. Und dann ging es auf der Autobahn nur noch „Richtung Heimat“, Stunde um Stunde, aber wie durch ein Wun­der fast gänzlich ohne Stau. Im Bus herrschte meistens Ruhe. Viele hingen ihren Gedanken nach und ließen die vergangenen interessanten Tage mit den vielen neuen Eindrücken und Erlebnissen noch mal im Geiste vorüberziehen, andere tauschten Gedanken und Erinnerungen aus, manche dösten auch nur vor sich hin und freuten sich einfach auf zu Hause. Busfahrer Peter Schenk hielt die vorgeschriebenen Ruhezeiten penibel ein und servierte zwischendurch noch einmal sein „Drei-Gänge-Menü“ - heiße Würstchen, Senf und Brot. Der PVN- Vorsitzende Ulrich Biel dankte ihm unter großem Applaus der Reisegesellschaft für die her­vorragende Fahrleistung und die jederzeit sichere Fahrt.

Gegen 19 Uhr, eine Stunde früher als ursprünglich vorgesehen, rollte der Bus auf dem hanno­verschen Zentralen Omnibus-Bahnhof (ZOB) ein. Fünf Tage, angefüllt mit vielen neuen Ein­drücken und Erlebnissen, mit vielen Gesprächen und Erzählungen im Bus und unterwegs, waren vorbei. Es war nach dem allgemeinen Tenor eine außergewöhnlich harmonische Reise, in der alte Freundschaften aufgefrischt und neue geschlossen wurden. Sicher werden viele wieder mit dabei sein, wenn es im nächsten Jahr, wie Ulrich Biel ankündigte, vom 7. bis 11. Oktober 2012 nach Nürnberg und München geht.